Externe EU-Governance (Lehrbuch) by Georg Simonis, Helmut Elbers

By Georg Simonis, Helmut Elbers

Wie gelingt es der ecu, ihre Außenbeziehungen gegenüber Nachbarstaaten und auf entscheidenden Politikfeldern zu koordinieren, zu institutionalisieren und zu gestalten? Diese Frage ist mit gängigen Instrumenten der staatenbasierten Außenpolitikforschung schlecht beantwortbar. In diesem Band wird der Governanceansatz als analytisches Instrumentarium ausgearbeitet und, unter besonderer Berücksichtigung der normativen foundation der EU-Außenbeziehungen, in Fallstudien auf die oben gestellte Frage angewandt. Hierdurch wird eine wichtige Lücke der EU-Forschung geschlossen.

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Governance und PolicyMaking, PVS – Politische Vierteljahresschrift. Sonderheft 40: 367–388. Lavenex, Sandra/Frank Schimmelfennig, 2009: EU rules beyond EU borders: theorizing external governance in European politics. Journal of European Public Policy 16(6): 791–812. , 1963: The Political Dynamics of European Economic Integration. Stanford: Stanford University Press. ), Bilanz und Folgeprobleme der EU-Erweiterung. Baden-Baden: Nomos: 13–71. ), 2004: Bilanz und Folgeprobleme der EU-Erweiterung. Europäische Schriften 79.

Moravcsik 1998: 73–74) Institutionenbildung, so führt Moravscik weiter aus, hat die Funktion, die zwischen souveränen Staaten bestehende Glaubwürdigkeitslücke zu schließen. Die Etablierung gemeinsamer Institutionen macht unilaterales Handeln von Staaten eher unwahrscheinlich. Staaten gehen Selbstbindungen ein, um glaubhaft zu signalisieren, dass sie sich an zukünftige Regelungen, die aus gemeinsamen Vertragsverhandlungen resultieren, die allerdings nur allgemeine Ziele, Verfahren und Prinzipien festlegen, halten wollen: Institutionenbildung „...

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsmöglichkeiten der Union jedoch beträchtlich erweitert. Darüber, wie die neuen Dispositive zukünftig genutzt werden könnten, hat sich eine politische Debatte ergeben (Schlotter 2003, Dembinski 2003, Müller-Brandeck-Bocquet 2006, 2008), deren Ausgang offen ist. Bereits in den vergangenen zehn Jahren hat die Union mehr als zwanzig Mal von den Instrumenten der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Gebrauch gemacht (Regelsberger 2007).

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