Mut zum Handeln Wie Deutschland wieder reformfaehig wird by Roman Herzog, Klaus von Dohnanyi, Hans-olaf Henkel, Manfred

By Roman Herzog, Klaus von Dohnanyi, Hans-olaf Henkel, Manfred Pohl, Wolfgang Clement, Jane Uhlig

Pressestimmen

18.04.2008 / Bild: Aufstand gegen Stillstand "Endlich neuer Schwung für die Reformdebatte in Deutschland!"

30.04.2008 / sueddeutsche.de: Ein Weckruf für Deutschland "Die Wahrheiten, die Alt-Bundespräsident Herzog und seine Mitstreiter zu verkünden haben, treffen den Nerv der Zeit."

Bild, 18. April 2008

"Endlich neuer Schwung für die Reformdebatte in Deutschland!"

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Wir regen uns furchtbar auf darüber, dass möglicherweise der Strafvollzug für Jugendliche in Baden-Württemberg anders geregelt sein wird als in Hamburg. Aber in den USA gibt es, glaube ich, in 16 Staaten noch die Todesstrafe und in den anderen nicht. Man nimmt sich als föderales Mitglied des Bundes eben Rechte zu eigener Gestaltung. Schulen, Hochschulen, Strafvollzug und so weiter. Wer in Amerika ein »Zentralabitur« fordern würde, den würden die Leute schallend auslachen. Und in der Schweiz ist es ähnlich, obwohl sie so klein ist.

Die Union hat dann allerdings bei Hartz IV mitgewirkt, auch wenn sie vielleicht manches anders gemacht hätte. Aust: … wobei man aber sagen muss, am Anfang waren die Ansätze ja auch falsch. von Dohnanyi: Ich glaube eben, dass wir noch immer die vertiefte politische Debatte darüber brauchen, wie wir unser Land politisch für die neue Lage der Globalisierung am besten organisieren. Wenn Sie die Neue Zürcher Zeitung lesen, können Sie faktisch jeden dritten Tag eine Diskussion über Probleme und Perspektiven der Organisation des Staates Schweiz erfahren.

B l o c k a d e P e r f e k t i o n i s m u s 55 Kleber: Also durch die Hilfe der Medien. Was haben Sie sich vorgenommen für die nächste Zeit? Herzog: Wir werden natürlich Föderalismus II mitbeobachten müssen und immer wieder intervenieren. Es war auch bei Föderalismus I so. Da waren wir ja viel weniger in der Öffentlichkeit als hinter den Kulissen tätig. Kleber: Wird das bei Föderalismus II auch so sein? Herzog: Das wird von der Gefechtslage abhängen. Wir haben uns für Föderalismus I ganz am Ende noch einmal kraftvoll eingesetzt mithilfe der Medien.

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